Ingerenz

Die Aufgabe der Strafverteidigung – Oder: „Verteidigst du auch Kinderschänder?“

Als Jurist hat man sich angewöhnt seinen Beruf möglichst zurückhaltend bekannt zu geben. Viele Menschen schreckt schon alleine die Offenbarung des Berufs  zurück. Bei einem Arztbesuch wird zum Beispiel das Aufklärungsgespräch ungeahnt umfangreich sobald der Arzt erfährt, dass man Jurist ist. Auch im Privatbereich geht die Eröffnung des eigenen Berufes häufig zusätzlich mit einem „Ich hab da Mal ne Frage…“ als Reaktion hervor.

Trotzdem kommt es früher oder später immer zur Enttarnung der eigenen Profession. Die Frage die sich dann regelmäßig direkt anschließt ist „und welcher Bereich?“. Auf die Frage „Strafrecht“ folgt dann ein „oh das ist spannend!“, um dann ein entsetztes „verteidigst du auch Kinderschänder?“ zu hören.

Entweder reagiert man dann mit „Nein, nur unschuldige Schwarzfahrer!“ oder hat die Muße über den Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit, dem Recht auf ein faires Verfahren oder die Unschuldsvermutung zu referieren.

Optional beantwortet man die erste Frage schlicht und einfach mit „Ich mach Baum- und Blumenrecht“, dann erübrigt sich regelmäßig ein weiteres Gespräch über den Beruf.

I.
Die Strafverteidigung als weißer Ritter des Rechts?

Aber selbst im engeren Freundeskreis und der Familie wird die tägliche Arbeit in einer Strafrechtskanzlei immer mit etwas Anrüchigem verbunden. Ein großer Teil der täglichen Arbeit stammt momentan aus dem Wirtschaftsstrafrecht. Betrug, Insolvenzverschleppung oder Steuerhinterziehung. Alles keine schönen Sachen, aber nichts wofür es die totale soziale Ächtung gibt. Der White-Collar-Crime-Bereich ist für die meisten Menschen auch noch ehrbare Strafverteidigung.

Der zweite große Bereich ist aber das Sexualstrafrecht, welches ich persönlich auch deutlich spannender finde als das Wirtschaftsstrafrecht. Den Schwerpunkt bilden hier regelmäßig die Vergewaltigung, der Kindesmissbrauch und der Besitz von Kinderpornografie. Drei Bereiche die allgemein als anrüchig angesehen werden.

Die Arbeit der Strafverteidigung kann grundsätzlich aus zwei Motiven heraus betrieben werden. Entweder rein pragmatisch oder aus idealistischen Gründen. Der Pragmatiker sieht die Strafverteidigung als notwendigen Ausgleich der staatlichen Übermacht im Strafverfahren. Vor allem bei schweren Vorwürfen fährt der Staat seinen nahezu unendlichen finanziellen und personellen Ressourcen auf. Die Strafverteidigung wird in der Literatur häufig als notwendiges Mittel für die „Waffengleichheit“ bezeichnet. Von einer Gleichheit der Waffen kann aber in den seltensten Fällen tatsächlich die Rede sein. Die Strafverteidigung steht sich in der Praxis eher mit einer Kuchengabel bewaffnet einer kompletten römischen Legion gegenüber. Der Pragmatiker sieht seine Aufgabe also primär darin, dass die rechtsstaatlichen Regeln, die sich die Gesellschaft selbst gegeben hat, eingehalten werden. Es geht nicht darum, dass man einen Schuldigen verurteilt und einen Unschuldigen nicht, sondern alleine darum, dass die Verurteilung nach den Regeln des fairen Verfahrens erfolgt. Ein moralisch Schuldiger ist demnach freizusprechen, wenn ihm die Tat mit den Verfahrensregeln nicht nachgewiesen werden kann. Die Verurteilung eines schuldigen unter Missachtung der Verfahrensregeln wird vom Pragmatiker abgelehnt. Der Freispruch eines schuldigen unter Achtung aller Verfahrensregeln dagegen begrüßt. Es geht also nicht zwingend um die Gerechtigkeit im Einzelfall, sondern um die Gerechtigkeit in der Gesamtheit der Strafrechtspflege.

Der Pragmatiker besinnt sich darauf, dass er keine Tat verteidigt sondern wenn überhaupt einen Täter. Die abzulehnende Straftat wird von dem zu verteidigenden Täter getrennt. Was nämlich häufig vergessen wird: Man kann eine Tat ablehnen und gleichzeitig mit voller Kraft dafür eintreten, dass der Täter, dem die Tat nicht nachgewiesen werden kann, freigesprochen wird. Die Tat selbst wird dadurch weder gebilligt noch für gut geheißen.

Den Pragmatikern gegenüber stehen die Idealisten in der Strafverteidigung. Die Idealisten sehen die Justiz und den Strafprozess als ein einziges großes Getriebe. Sich selbst sehen sie entweder als Rädchen oder als Sand in diesem Getriebe.

Auf der einen Seite hat man hier die „Szeneverteidiger“. Egal ob in der linken oder rechten Szene, es eint sie die grundsätzliche Ablehnung der Staatsmacht. Jegliche staatliche Repressalie wird abgelehnt. Staatliche Gewalt wird per se verurteilt. Hauptziel ist in vielen Fällen schlicht das Lahmlegen des Getriebes. In der Regel findet man diese Personen bei politisch motivierten Straftaten und häufig findet tatsächlich auch eine offene Billigung der Straftat statt.

Auf der anderen Seite der Idealisten befinden sich die „Rädchen“. Diese Laufen im Gleichtakt der Justiz. Sie sehen sich nicht als Beschützer des formellen Rechtsstaates, sondern fühlen sich als Beschützer der Gerechtigkeit im Einzelfall. Sie sehen sich Seite an Seite mit Richter und Staatsanwalt. Ziel ist es hier ein „gerechtes Urteil“ für die Gesellschaft zu erreichen.

In manchen Fällen geht es soweit, dass man nur Beschuldigte vertritt von dessen Unschuld man überzeugt ist. Dies kann dazu führen, dass man zum Teil ganze Deliktsgruppen, wie zum Beispiel Sexualstraftaten, gar nicht bearbeitet oder sogar nur als „Opferanwalt“ auftritt.

In vielen Fällen geht dieser Idealismus aber sogar so weit, dass man es schlicht Parteiverrat nennen müsste. Ich erinnere mich immer an eine Kommilitonin, die gerne Strafverteidigerin werden wollte (oder gar noch werden will). In einem Gespräch offenbarte sie einmal, dass sie auch gegen den Willen des Mandanten darauf hinwirken würde, dass er möglicherweise in die Psychiatrie statt in das Gefängnis kommt „wenn es für alle das Beste wäre“. Eine Aussage bei der man nur hoffen kann, dass nie ein Mandant Opfer von ihr wird. Leider trifft man aber auch in der Praxis immer wieder Anwälte, wo man sich nicht sicher ist, ob sie tatsächlich immer nur zum Wohle des Mandanten arbeiten.

Ich persönlich halte den Idealisten auf dem Posten des Strafverteidigers für verfehlt. Seine Berufung wird er eher am Richtertisch finden und dann am besten im Zivilrecht.

All in all ist der Strafverteidiger sicher kein weißer Ritter des Rechts. Er ist der „Schiedsrichter“ der über das Strafverfahren wacht und auf die Einhaltung der rechtsstaatlichen Regeln hinwirkt. Dabei ist er aber auch immer Partei in dem Verfahren. Er hat einseitig zu Gunsten des Beschuldigten zu agieren. Wenn Gericht und Staatsanwaltschaft ihre Aufgabe korrekt durchführen, hat der Strafverteidiger meines Erachtens wenig Einfluss auf das Strafverfahren. Je weniger der Verteidiger vorbringen muss, desto sauberer hat die Staatsanwaltschaft nämlich auch zu Gunsten des Beschuldigten gehandelt.

II.
Die tägliche Arbeit

Trotzdem bleibt häufig die Frage im Raum stehen „Wie kann man so jemanden Verteidigen?“. Dabei muss man sich von der Vorstellung lösen, dass ein Mandant in die Tür kommt und sagt „Ich habe gerade meine Frau umgebracht“. In den meisten Fällen bestreiten die Mandanten auch die Tat gegenüber dem Verteidiger. In weit über 90% der Fälle wird auch der Verteidiger nie erfahren,  ob der Angeklagte tatsächlich der Täter war oder nicht.

Es ist für die Verteidigung auch schlicht gar nicht notwendig. Der Verteidiger muss nicht wissen ob der Mandant der Täter war oder nicht, er muss nur wissen, ob ihm die Tat nachgewiesen werden kann. Denn das ist die Frage die am Ende für den Prozess relevant ist: Kann dem Angeklagten die Tat nachgewiesen werden.

Bei Sexualdelikten interessiert es zum Beispiel die Strafverteidigung nicht, ob es sich tatsächlich um eine Vergewaltigung handelte oder nicht. Von Interesse ist zum Beispiel jedoch, ob das gefundene Sperma vom Beschuldigten stammt. Ehrlichkeit vom Mandanten muss daher nicht auf der „moralischen Schuldebene“ existieren, sondern rein auf der Tatsachenebene. In vielen Fällen werden den Personen solch schwere Straftaten vorgeworfen, dass sie den letzten Funken Selbstachtung eh nur dadurch aufrechterhalten können, dass sie sich selbst hinsichtlich der Tat belügen.

III.
Es gibt immer Zwei Seiten von der Medaille

Das spannende an der Arbeit auf Seiten der Strafverteidigung ist, dass man die Wahrheit gar nicht rausfinden muss. Es ist ein Luxus der Verteidigung, dass sie lediglich Zweifel streuen muss. Die Verteidigung muss nie Beweisen, dass etwas so und so geschehen ist. Es reicht völlig aus, dass die Verteidigung aufzeigt, dass etwas auch so und so geschehen sein könnte. Die Staatsanwaltschaft hat ihre Version zu beweisen und die Alternativversionen der Verteidigung zu widerlegen.

Es gibt kaum einen Fall der so eindeutig ist, dass man sich keine Alternativversion vorstellen kann. Und je länger man sich mit einem Fall beschäftigt, desto mehr kann man auch selbst von einer Alternativversion überzeugt sein. Dies führt tatsächlich zu dem Effekt, dass man nach einer gewissen Zeit in der Akte eines „glasklaren Falles“ tatsächlich selbst Zweifel entwickelt. Dieser Effekt ist auf der einen Seite positiv, da man sich so 100% in den Fall einbringt, auf der anderen Seiten ist dies aber auch gefährlich, wenn man sich selbst in seine Version der Geschichte „verrennt“. Daher muss man immer auch einen gewissen Abstand wahren, um einzuschätzen, wie wohl der Richter das eigene Vorbringen bewerten würde.

Aber trotzdem: Was im ersten Moment unglaubwürdig erscheint, kann nach zwei Stunden nachdenken eine tatsächlich plausible Alternative sein. Dies gilt vor allem bei einer Anhäufung von Indizien.

Ein gutes Beispiel liefert regelmäßig der Besitz von Kinderpornografie. Nehmen wir an, es wird jemand dabei erwischt, wie er im Internet kinderpornografisches Material per Chat getauscht haben soll. Es wird die IP gesichert. Die IP führt zum Anschlussinhaber. Zusätzlich wird ermittelt, dass der Chataccount mit der Email-Adresse der Beschuldigte registriert wurde.  Bei diesem wird dann die Wohnung durchsucht und auf 4 von seien 8 USB-Stick können per Forensiksoftware kinderpornografische Bilder wiederhergestellt werden. Auf dem PC des Anschlussinhabers findet sich zusätzlich auch noch das Chatlog.

Im ersten Moment denkt man sich „Da hat man ihn“. Wenn man sich dann die Sache etwas genauer anschaut, kommt man aber darauf, dass die einzelnen „Indizien“ auch mit Alternativverhalten erklärbar sind.

So könnte zum Beispiel ein Besucher den Rechner am fraglichen Tag für den Tausch der Bilder genutzt haben. Aus pragmatischen Gründen wurde zum Registrieren der hinterlegte Email-Account genutzt. Und bei den USB-Sticks könnten die Bilder von jemanden raufgespielt worden sein, der sich die Sticks mal ausgeliehen hatte und sie vor der Rückgabe gelöscht hat.

In der Gesamtschau erscheint dies alles eher unwahrscheinlich, vor allem da 4 Sticks betroffen sind und es schon ein großer Zufall wäre, dass alle diese „Indizien“ auf alternative Ansätze zurückzuführen sind.

Tatsächlich ist die Alternativversion aber gar nicht so unwahrscheinlich wie man zuerst meint. Man stelle sich vor der tatsächliche Täter ist der technikaffine Onkel des Tatverdächtigen. Dieser richtet für den Tatverdächtigen den Rechner ein und hat auch den Email-Account erstellt. Am fraglichen Tag hat er schlicht den Rechner und Internetanschluss des Tatverdächtigen genutzt. Der Tatverdächtige vertraut ihm in allen Technikfragen und hat selbst auch gar keine Ahnung was der so genau da macht.

Die 4 USB-Sticks hat der Onkel ausgemistet und dem Tatverdächtigen vor Monaten geschenkt. Die Dateien darauf waren nur oberflächlich gelöscht. Dies erklärt auch, warum nur 4 von den 8 Sticks mit kinderpornografischem Material belastet war. Die 4 anderen Sticks hat der Tatverdächtige nämlich selbst gekauft.

Man sieht: Die Häufung von angeblich „vielen Zufällen“ löst sich in dieser Alternativversion tatsächlich plausibel und lebensnah auf. Die Aufgabe der Verteidigung ist es nun im Strafprozess diese Alternativversion aufzuzeigen. Sie muss nicht bewiesen werden, es reicht aus, dass das Gericht diese Alternative für nicht völlig ausgeschlossen hält.

Ob am Ende tatsächlich die Tatalternative tatsächlich zutreffend ist oder der Tatverdächtige tatsächlich der Täter war, das wird man nie rausfinden. Aber egal ob der Tatverdächtige es war oder nicht, die richtige Entscheidung in diesem Verfahren wäre einzig ein Freispruch. Die Tat kann nicht nachgewiesen werden. Es ist genauso wahrscheinlich, dass der Verdächtige Unschuldig ist.

IV.
Die Aufgabe der Verteidigung im Strafprozess

Am Ende ist die einzige richtige Antwort auf die Frage „Ja ich verteidige auch Kinderschänder und das ist auch wichtig!“. Wenn am Ende des Verfahrens die Person des Kindesmissbrauchs überführt wird, dann wird das Gericht die entsprechende Strafe urteilen. Reichen die Beweise aus, dann kann auch die Strafverteidigung daran nichts ändern. Reichen die Beweise dagegen nicht aus oder sind Verfahrensfehler, die immer Ausfluss von Fairness und Gerechtigkeit sind, gebrochen worden, so ist der Angeklagte freizusprechen. Das ist die Regel die sich unsere Gesellschaft auferlegt hat. Wir lassen lieber einen zuviel laufen, als dass wir einen Unschuldigen einsperren. Das mag im Einzelfall ungerecht erscheinen, es ist aber das einzig funktionierende System um Gerechtigkeit im Großen und Ganzen zu garantieren.

Hat die Staatsanwaltschaft dagegen ausreichend Beweise und taugliche Zeugen so wird die Strafverteidigung wenig Raum im Strafprozess haben. Es beschränkt sich hier darauf kritisch die Beweise zu hinterfragen. Dazu gehört gegebenenfalls auch ein hartes Nachfragen bei den Zeugen, denn gerade der Zeugenbeweis ist der unsicherste im ganzen Strafprozess. Trotzdem neigen die Menschen dazu einem Zeugen besonders gerne zu glauben. Ein kritisches Hinterfragen der Verteidigung bei dem Geschädigten führt häufig zu dem falschen Eindruck man wolle auf unfaire Art und Weise den Geschädigten weiter traumatisieren. Dabei übernimmt die Strafverteidigung in dem Moment einzig und alleine die Aufgabe, die eigentlich das Gericht und die Staatsanwaltschaft hat: Zu überprüfen ob der Zeuge tatsächlich die Wahrheit sagt.

Letztendlich beschränkt sich die Arbeit dann auf dem Beistand des Angeklagten. In vielen Fällen, vor allem bei Sexualstraftaten, ist der Verteidiger der einzig der noch an der Seite des Angeklagten steht. In vielen Fällen haben sich Freunde und Familie dann schon abgewandt und dabei ist es egal ob der Schuldig oder Unschuldig ist. Die zweite wichtige Aufgabe ist dann noch ein Einwirken auf das Strafmaß. Dabei gibt es nicht DIE einzig richtige Strafe. Für Tat X gibt es nicht X Jahre und Y Monate Gefängnis. Stattdessen ist es ein Bereich in dem die gerechte Strafe irgendwo liegt. Hier ist es Aufgabe der Verteidigung schlicht die positiven Aspekte aufzuzeigen und darauf hinzuwirken, dass im Bereich eine „gerechte Strafe“ ermittelt wird, die am unteren möglichen Rand liegt. Dies ist nicht nur das  gute Recht des Angeklagten, sondern vom Strafprozess auch schlicht so vorgesehen.

V.
Fazit

Die Strafverteidigung hat hat damit einen wichtigen Platz im Strafverfahren. Die meisten Strafprozesse finden aber trotzdem ohne sie statt. Bei kleineren Delikten besteht nämlich kein Anrecht auf einen Pflichtverteidiger in Deutschland. Hier steht sich der Beschuldigte dann alleine der Staatsanwaltschaft und dem Gericht gegenüber. Solange das Gericht und die Staatsanwaltschaft ihre Arbeit richtig machen, ist das auch prinzipiell gar kein Problem. Den meisten Angeklagten ist jedoch trotzdem ein Strafverteidiger zu empfehlen, zumindest solange sie die Kosten dafür aufwenden können. Denn selbst im Falle eines Freispruches werden die Kosten in den meisten Fällen vom Staat nicht übernommen.

Bild ©: I-vista / pixelio.de

 

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