Ingerenz

Your Turn #2: Der Dicke und die Gleisarbeiter

Das Strafrecht: In keinem anderen Rechtsgebiet hat der Laie eine so genaue Vorstellung von „Recht und Unrecht“ wie hier. Regelmäßig werde ich daher hier kleine Fälle präsentieren , die die persönliche Jurisprudenz herausfordern. Es geht dabei nicht darum, die rechtliche „richtige“ Lösung zu finden, sondern sich Gedanken darüber zu machen, wie man das Dilemma wohl selbst lösen würde. Bei meinem Lösungsvorschlag verzichte ich bewusst auf weitschweifende wissenschaftliche Ausführungen und beschränke mich auf die herrschende Meinung und/oder Rechtsprechung. Und jetzt wünsche ich viel Spaß!

I.
Der Sachverhalt

Karl Killer (K) fährt mit dem ICE zu seiner neuen Freundin Elli Chic. Auf der Höhe von Bielefeld bemerkt er, dass der Zugführer während der Fahrt verstorben ist. K hat zwar keine Ahnung wie ein Zug funktioniert, erreicht aber mittels Gegensprechanlage die Leitstelle der Bahn. Die Leitstelle teilt K mit, dass auf seiner Strecke gerade Gleisarbeiten erfolgen und in einem Tunnel fünf Gleisarbeiter sind, die man aber nicht warnen könne. Wenn der Zug weiterfährt, wird er die fünf Gleisarbeiter töten. Auch bei einer Vollbremsung wäre der Bremsweg so lang, dass die fünf Menschen nicht mehr gerettet werden können.

Im Zug gibt es jedoch die Möglichkeit elektronisch eine Weiche auf ein Abstellgleis umzustellen. Dort arbeiten jedoch ebenfalls zwei Gleisarbeiter, die beim Umleiten definitiv sterben werden.

Macht K sich strafbar wenn er die Weiche umstellt?

Abwandlung: Stefan Scharfsinn (S) geht gerade über eine Eisenbahnbrücke und sieht den Zug von K. Aufgrund seines Scharfsinnes erkennt er sofort die Lage in der sich der Zug befindet. Zum Glück steht der Dicke Dirk (D) so nah am Geländer, dass S ihn mit einem kleinen Schubs auf die Gleise befördern könnte. D ist so dick, dass er den Zug aufhalten wird und die fünf Gleisarbeiter gerettet wären. Außer D würde keiner zu Schaden kommen.

Darf S den D auf die Gleise schubsen?

II.
Vorüberlegung

Dies sind zwei absolute Strafrechtsklassiker aus dem ersten Semester. Sie verknüpfen ethisch-moralische Wertungen mit der Notwendigkeit diese Fälle in der Praxis zu lösen. Es gibt unterschiedliche Ansatzpunkte, wie man an dieses Problem herangehen kann. So kann man zum Beispiel die Leben gegeneinander abzählen. Fünf Leben sind mehr als zwei Leben. Die Mehrheit der befragten Personen soll sich mit diesem Argument tatsächlich für das Umlegen der Weiche entscheiden.

Ein weiterer Ansatz könnte sein, dass man sagt, dass ein aktives Handeln immer schwerer wiegt als ein Unterlassen. Werden die fünf Gleisarbeiter ohne das Zutun einer Person getötet, so handelt es sich lediglich um einen „Unfall“. Wird die Weiche dagegen aktiv umgestellt, so hat K aktiv zwei Menschen getötet.

Komischerweise würden die meisten Menschen zwar im Ausgangsfall die Weiche umstellen, im zweiten Fall den dicken Mann aber nicht von der Brücke stoßen. Aber warum nicht? Teilweise kann dies damit begründet werden, dass die Gleisarbeiter als Angestellte bei der Bahn beruflich ein gewisses Risiko eingegangen sind, der dicke Mann aber einfach nur ein unbeteiligter Dritter ist. Diese Argumentation verliert jedoch an Gewicht, wenn auf dem Gleis nicht Gleisarbeiter wären, sondern ebenfalls unbeteiligte Personen, zum Beispiel in einem anderen Zug.

III.
Lösungsvorschlag

Lustigerweise sind mir diese zwei Fälle erst vor kurzem in einem Vortrag eines Professors für Gewerberechtsschutz untergekommen. Der Vortrag richtete sich an den interessierten Laien. Zu meiner Überraschung konnte der Professor zwar die moralisch-ethischen Punkten herausarbeiten, scheiterte aber letztendlich an der korrekte strafrechtlichen Bewertung.

Strafrechtlich lautete die Frage im Ausgangsfall konkret, ob sich K strafbar macht, wenn er die Weiche umstellt. In Frage kommt hier vor allem ein Totschlag. Er tötet unstreitig zwei Menschen. Auch handelt er vorsätzlich, da er ja weiß, dass zwei Menschen sterben werden. Die Frage ist jedoch, ob er nicht gerechtfertigt sein könnte.

Die Notwehr und Nothilfe scheidet aus, weil diese einen „Angriff“ verlangt. Hier geht es jedoch nicht um das Abwehren eines Angriffes, sondern lediglich um das Verhindern eines Unfalles.

Dafür hat der Gesetzgeber jedoch zwei Notstandsparagraphen vorgesehen. Als erstes gibt es den rechtfertigenden Notstand nach § 34 StGB:

„Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr […] eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt.“

Auf dem ersten Blick scheint der Rechtfertigungsgrund tatsächlich einschlägig. Eine gegenwärtige, nicht anders abwendbare Gefahr liegt definitiv vor. Es muss hier jedoch eine Abwägung erfolgen. Das heißt das Leben der fünf Gleisarbeiter gegen das Leben der zwei Gleisarbeiter. Nur wenn die ersteren Leben wesentlich überwiegen, wäre die Tat gerechtfertigt.

Darf man aber tatsächlich Leben abzählen? Sind zwei Leben immer mehr Wert als ein Leben? Ist dann aber nicht auch das Leben eines Kindes mehr wert, als von zwei Rentnern? Immerhin hat das Kind noch mehr Lebenszeit vor sich. Und warum darf ich dann nicht einen gesunden 30-Jährigen töten, damit ich mit seinen Organen das Leben von sieben anderen Personen retten kann? Man kommt schnell in ein ethisches Dilemma.

Solch eine Betrachtung verbietet daher auch das Grundgesetz durch den Schutz der Menschenwürde in Art. 1 GG. Das Abwägen „Leben gegen Leben“ ist demnach nicht möglich. Das Leben kann nicht in einem Wert gemessen werden und Leben können auch nicht gegeneinander aufgerechnet werden. Vor allem im Organbeispiel wird deutlich, dass der Mensch so  zum nützlichen Objekt der Gesellschaft degradiert wird und nicht mehr als Subjekt wahrgenommen wird. Denn für jeden Einzelnen ist sein Leben natürlich das wichtigste. Aus diesem Grund scheitert tatsächlich die Anwendung von § 34 StGB.

Es bleibt daher nur noch der entschuldigende Notstand aus § 35 StGB:

„ Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit eine rechtswidrige Tat begeht, um die Gefahr von sich, einem Angehörigen oder einer anderen ihm nahestehenden Person abzuwenden, handelt ohne Schuld.„

Es ist nicht bekannt, dass die Gleisarbeiter dem K irgendwie nahestanden. Daher greift auch der entschuldigende Notstand nicht. Anders wäre der Fall aber tatsächlich, wenn bei den Gleisarbeitern ein Angehöriger des K dabei wäre. Dann würde er sogar dann straffrei ausgehen, wenn er das Leben von fünf Gleisarbeitern opfert, um einen Angehörigen zu retten.

In unserem Fall wäre unser K aber hier tatsächlich wegen versuchten Totschlages schuldig. Der Professor kam in seinem Vortrag am Ende übrigens dazu, dass „Irgendwie wäre er aber in der Praxis schon entschuldigt und würde nicht bestraft werden“. Rechtlich zu begründen ist solch ein Ergebnis nach aktueller Rechtslage kaum. In der Literatur wird zwar zum Teil ein „übergesetzlicher Notstand“ für vergleichbare Situationen befürwortet, in der Rechtsprechung wird dies jedoch regelmäßig abgelehnt.

Hier drängt sich jedoch ein minder schwerer Fall des Totschlages auf. Der Strafrahmen beträgt hier ein Jahr bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafen. Im konkreten Fall wäre es vermutlich tatsächlich einer der seltenen Fälle, dass jemand für ein vorsätzliches Tötungsdelikt mit einer Bewährungsstrafe davon kommen würde.

Aber was ist, wenn K sich gesetzestreu verhält und der Zug die fünf Gleisarbeiter tötet? In Frage käme hier die unterlassene Hilfeleistung, da K trotz gemeiner Gefahr nicht eingegriffen hat, obwohl er es hätte können. Hier kollidieren aber zwei Pflichten des K. Auf der einen Seite muss er den fünf Gleisarbeitern Hilfe leisten, auf der anderen Seite darf er aber die zwei Gleisarbeiter nicht töten. In diesen Fällen wiegt das aktive Handeln aber schwerer als das Unterlassen. Wenn also zwei Pflichten kollidieren, muss die Person passiv bleiben und darf kein neues Unrecht anstoßen.

In der Abwandlung ändert sich übrigens rein rechtlich gar nichts. Auch hier darf D nicht auf das Gleis geschubst werden. Die Abwandlung ist also genauso wie der Ausgangsfall zu lösen.

Festzuhalten ist jedoch, dass dies lediglich die aktuelle Rechtslage ist. Die Lösung ist weder gottgegeben noch für alle Zeiten in Stein gemeißelt. Vor allem ethisch-moralisch könnte man den Fall sicherlich auch anders lösen. Wie sieht es bei euch aus? Hättet ihr den dicken Mann geopfert?

8 Comments

  1. Swordsworn

    18. November 2015 - 21:35
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    Ich habe mich tatsächlich dagegen gestreubt D zu schubsen, hätte aber die 2 Gleisarbeiter zu Gunsten der 5 geopfert.
    Interessant finde ich dass das aktive Handeln schwerer wiegt als passiv zu bleiben, ich kann es für mich nicht wirklich greifen aber der Gedanke das „nichts tun“ hier der „richtige“ Weg sein soll widerstrebt mir einfach.

  2. Duurok

    19. November 2015 - 0:30
    Reply

    D zu schubsen wäre mi überhaupt nicht in den Sinn gekommen, habe allerdings auch kurz überlegt 2 statt 5 zu opfern. Letztendlich hätte ich mich aber auch dagegen entschieden und es mit einer Notbremsung versucht. (Eventuell hätte ja das quietschen der Bremsen weitere Leben gerettet.)
    Das hat jetzt aber auch nichts mit meinem Rechtsverständnis, sondern nur mit meiner persönlichen Abneigung ein Leben gegen ein anderes abzuwiegen zu tun.

    PS: Super Interessanter Blog! Vielen Dank dafür

  3. Eva

    19. November 2015 - 10:51
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    Die Aufgabenstellung Nummer eins habe ich mal mir anderen diskutiert. Ich finde solche Überlegungen etwas eigenartig, weil es impliziert Kenntnisse. Im Vorhinein sollten demnach Kenntnisse vorhanden sein, und an denen werden Überlegungen angestellt.
    Entgegen der beiden anderen hätte ich im ersten Fall nichts gemacht (schon allein aus der praktischen Überlegung, dass ich gar nicht wissen würde wie man einen Zug bedient) aber im zweiten Fall hätte ich schon versucht D zu schupsen (wahrscheinlich hatte ich es nicht geschafft aus reiner Kraft)
    Auch impliziert es irgendwie eine Handlung von den Beteiligten.
    Wie auch immer interessanter Artikel, aber ich denke mal nicht, dass es so wichtig in der Praxis ist.

  4. Styxt

    19. November 2015 - 11:06
    Reply

    Würde sich irgendwas ändern wenn in dem Fall nicht K, sondern die Leitstelle sich dazu entscheiden würde die Weiche umzustellen, also macht das einen Unterschied wenn man direkt im Zug , in der konkreten Situation, die Entscheidung treffen muss oder ob man 100KM weiter in der Bahn „Schaltzentrale“ sitzt?

    • Mathias Schult

      19. November 2015 - 13:33
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      Im Ergebnis ändert sich nichts. Die Leitstelle hätte aber eine Garantenstellung, also eine Pflicht einzugreifen, da sie als Bahnmitarbeiter einerseits die Gleisarbeiter besonders schützen muss und andersrum darauf achten muss, dass der Zug keinen Schaden anrichtet. Anders als K als unbeteiligter Dritte hätte sich die Leitstelle also (weil sie hätte eingreifen müssen) wegen Totschlags durch Unterlassen (und nicht nur unterlassene Hilfeleistung) rechtfertigen müssen. Auch hier wäre aber dann die Pflichtenkollision und das Nichthandeln würde weniger schwer wiegen als das Handeln. Daher wäre auch die Leitstelle straffrei, wenn sie die Weiche nicht umstellt. Beim Umstellen wäre sie aber auch wegen Totschlages dran.

  5. Fantomas

    19. November 2015 - 19:21
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    In dem Zusammenhang ist auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum § 14 Abs. 3 des Luftsicherheitsgesetzes von 2005 zu sehen.
    http://www.gesetze-im-internet.de/luftsig/__14.html

    Dort wollte sich die Bundesregierung, bzw. der Verteidigungsminister das Recht geben, entführte Flugzeuge abschießen zu lassen, um damit einem evtl. Terrorangriff ala 9/11 zu verhindern.

    Zum Glück wurde der Absatz vom Bundesverfassungsgericht wieder einkassiert.
    Wikipedia dazu:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Luftsicherheitsgesetz#Verfassungswidrigkeit_des_.C2.A7.C2.A014_Abs..C2.A03_LuftSiG

    https://de.wikipedia.org/wiki/Urteil_des_Bundesverfassungsgerichts_zum_Luftsicherheitsgesetz_2005

    • Mathias Schult

      19. November 2015 - 21:21
      Reply

      In den Flugfällen kommt ja noch der Fakt hinzu, dass die Passagiere ja wahrscheinlich so oder so sterben werden. Hier stellt sich dann aber die Frage, wieviel Minuten „Lebenszeitverkürzung“ ist „okay“

      • Fantomas

        20. November 2015 - 14:29
        Reply

        Nun, dass kann man von außen wahrscheinlich sehr schwer,bzw. gar nicht einschätzen.
        Allein die Tatsache, dass ein Flugzeug von seiner geplanten Route abweicht und nicht mehr auf Funksprüche reagiert lässt zwar die Vermutung zu, dass es u.U. entführt wurde.
        Aber könnte man auf der Grundlage entscheiden es abzuschießen? Es könnte auch eine „normale“ Entführung, oder einfach auch nur ein technischer Fehler etc. sein.
        Man müsste also schon eine „Absichtserklärung“ des Entführers haben, dass Flugzeug in ein Hochhaus o.ä. crashen zu wollen. Es ist also nicht gesagt, dass die Passagiere eh sterben werden.
        Und überhaupt wo über Deutschland will man eigentlich ein relativ hoch fliegendes Flugzeug sicher abschießen, ohne am Boden durch unkontrolliert rumfliegende Trümmerteile nicht auch noch Leute zu gefährden.

        Aber das Thema geht ja noch weiter, gerade dazu einen Artikel im Heise-Newsticker gelesen. Es geht um autonome Fahrzeuge und was man denen für Routinen zur Unfallvermeidung/Unfallschadensminimierung einprogrammieren dürfte:

        http://heise.de/-3009146

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