Ingerenz

Your Turn #7: Die schießwütige Flucht

Das Strafrecht: In keinem anderen Rechtsgebiet hat der Laie eine so genaue Vorstellung von „Recht und Unrecht“ wie hier. Regelmäßig werde ich daher hier kleine Fälle präsentieren , die die persönliche Jurisprudenz herausfordern. Es geht dabei nicht darum, die rechtliche „richtige“ Lösung zu finden, sondern sich Gedanken darüber zu machen, wie man das Dilemma wohl selbst lösen würde. Bei meinem Lösungsvorschlag verzichte ich bewusst auf weitschweifende wissenschaftliche Ausführungen und beschränke mich auf die herrschende Meinung und/oder Rechtsprechung. Und jetzt wünsche ich viel Spaß!

I.
Sachverhalt

Karl Killer (K) hat beschlossen, dass es nach dem gescheiterten Ladendiebstahl im letzten Fall, so nicht mehr weitergehen kann. Er muss sein Leben endlich in den Griff bekommen. Aus diesem Grund entschließt er sich nur noch ganz große Dinger zu drehen.

K trifft sich daher mit Sascha Schießwütig (S) und plant das ganz große Ding. In der Zeitung hat er nämlich gelesen, dass ein großer Rückversicherer seine Bargeldreserve nun im Keller versteckt. K weiß, dass S schon in so einige Keller eingestiegen ist. Aus diesem Grund will er ihn bei der Tat dabei haben. In der Zeitung stand ebenfalls, dass der Versicherer das Wachpersonal aufgestockt hat. Aus diesem Grund vereinbaren K und S, dass sie auf jeden schießen werden, der versuchen wird ihnen Probleme zu bereiten.

Nach kurzer Planung geht es am gleichen Abend noch zum Hauptsitz des Versicherers. Wie geplant machen sich K und S gemeinschaftlich an die Öffnung der ersten Tür. Aber schon hier schlägt eine Alarmanlage an. S tritt umgehend die Flucht an. K schimpft über die Zeitung, in der nichts über eine Alarmanlage stand und tritt dann ebenfalls die Flucht an.

Da K der schnellere Läufer ist, holt er immer weiter auf S auf. S hört die Schritte und glaubt, dass das Sicherheitspersonal hinter ihm sei. Er erinnert sich an die Abmachung mit K und schießt auf den Verfolger. Nachdem das komplette Magazin verschossen wurde, erkennt S seinen Irrtum und ist froh, dass er so ein schlechter Schütze ist. K blieb unverletzt. Nach kurzer Zeit kommt ihnen jedoch ein Streifenwagen entgegen und nimmt die beiden fest.

Nach einigen Monaten in Untersuchungshaft findet die Verhandlung statt. K und S staunen nicht schlecht, dass die Staatsanwaltschaft beide wegen versuchten Mordes angeklagt hat. K fällt dem Staatsanwalt daher direkt während der Anklageverlesung ins Wort und empört sich: „Ich kann doch nicht wegen versuchten Mordes angeklagt werden. Es wurde doch auf MICH geschossen!?!?“.

Hat K recht mit seiner Aussage?

II.
Vorüberlegung

Ein wahrlich kurioser Fall. Dieser zeigt aber wunderbar wie weit die Mittäterschaft geht und was für Blüten diese treiben kann.

Wir fassen noch einmal zusammen: Auf der Flucht hat S den K für jemand anders gehalten und auf ihn geschossen. Aus diesem Grund soll S wegen versuchten Mordes angeklagt werden. Soweit ist es sicherlich noch einfach. Nun wird es aber komplizierter. Da K Mittäter war, soll er ebenfalls wegen versuchten Mordes und zwar an sich selbst angeklagt und möglicherweise verurteilt werden.

Dies übrigens, obwohl die Selbsttötung in Deutschland straffrei ist. Hätte K also auf sich selbst geschossen, wäre er  zweifelsfrei straflos. Kann es denn nun wirklich einen Unterschied machen, dass S auf den K geschossen hat und nicht der K selbst?

III.
Lösungsvorschlag
 

Zur Mittäterschaft muss man wissen, dass grundsätzlich wenn nach einem gemeinsamen Plan arbeitsteilig zusammengewirkt wird, dies den jeweils anderen Personen zugerechnet werden kann. Ein einfaches Beispiel ist der Raub. Vereinfacht ist ein Raub die Wegnahme einer Sache unter Anwendung von Gewalt. Wenn A und B nun den O gemeinsam ausrauben und dabei der A den O schlägt und B die Sache wegnimmt. Dann ist nicht A wegen Körperverletzung und B wegen Diebstahls zu bestrafen, sondern beide sind wegen Raubes zu verurteilen. Dies leuchtet recht leicht ein.

So ist es auch in unserem Fall. K und S haben vorher den Plan gefasst, dass sie auf jeden Schießen, der ihnen Probleme bereiten will. Daher werden die jeweiligen Handlungen dem anderen zugerechnet. Hätte nur der K oder nur der S jemanden erschossen, wären beide wegen vollendeten Mordes dran gewesen.

Ferner muss man wissen, dass auch der „untaugliche Versuch“ strafbar ist. Beim Versuch muss der Täter nur glauben, dass er den Erfolg herbeiführen kann. Klassisches Beispiel ist der Mann, der seiner schwangeren Frau heimlich Aspirin in das Essen mischt, weil er glaubt damit könne er das Kind abtreiben. Das Mittel (Aspirin) ist dafür völlig ungeeignet, eine Gefahr des Erfolges bestand nie. Trotzdem wird das Gericht den Mann wegen versuchter Abtreibung verurteilen.

Daher ist es hier auch unschädlich, dass S den K nicht traf und der S sich sogar darüber irrte, auf wen er überhaupt schießt. Dies ist ein unbeachtlicher Irrtum. Denn selbst wenn er sich die Schritte nur eingebildet hätte und einfach in die dunkle Nacht geschossen hätte, wäre eine versuchte Strafbarkeit gegeben. Der S ist daher ohne Zweifel wegen versuchten Mordes zu verurteilen.

Und diese letzte Erkenntnis hilft uns auch bei K. Es ist richtig, dass die Selbsttötung nicht bestraft wird. Hier geht es aber ja lediglich um einen Versuch und damit alleine um das Vorstellungsbild des Schützen und der Schütze wollte einen Dritten töten. Der K hat im Vorwege diese Handlung gebilligt, es kommt nicht darauf an, dass K nicht wollte, dass auf ihn selbst geschossen wird.

Würde man hier sagen „Es ist doch völlig absurd, dass K wegen Schüsse auf sich selbst wegen versuchten Mordes verurteilt wird“, würde man K dafür privilegieren, dass auf ihn geschossen wurde. Hätte S nämlich ins Leere geschossen, weil er sich einen Verfolger eingebildet hätte, wäre K unproblematisch als Mittäter strafbar. Dass er nun zufälligerweise selbst derjenige war, der den Irrtum bei S ausgelöst hat, kann an diesem Ergebnis nichts ändern.

K hat sich daher, zumindest nach dem Bundesgerichtshof, ebenfalls wegen versuchten Mordes strafbar gemacht.

Und was sagt ihr? Ist es richtig, dass K wegen versuchten Mordes verurteilt wird? Die Mindeststrafe liegt hier übrigens bei drei Jahren die theoretische Höchststrafe ist lebenslange Freiheitsstrafe.

2 Comments

  1. Yeran

    3. August 2016 - 12:19
    Reply

    Interessant finde ich in diesem Zusammenhang die Frage, wie weit die Verantwortung des Mittäters reicht. Der eigentliche Einbruchsversuch sollte ja bereits durch die Flucht beendet worden sein. Was wäre zum Beispiel, wenn K direkt geschnappt worden wäre, S aber nach einer spektakulären mehrstündigen Flucht noch ein paar Schüsse in die grobe Richtung der Strafverfolger abgegeben hätte?

    • Mathias Schult

      3. August 2016 - 14:57
      Reply

      Die Zurechnung erfolgt soweit das Ganze noch von einem gemeinsamen „Tatplan“ umfasst ist. Wenn die Flucht also noch Teil des Plans war und im Großen und Ganzen auch so ablief, dann kann sie meist noch zugerechnet werden.

      Anders aber wenn es einen Mittäterexzess gibt. Zum Beispiel wenn nur leichte Schläge auf das Opfer vereinbart wurden und jemand dann auf den Kopf tritt oder ähnliches.

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